Einziehung ohne Anlasstat? − Grenzen der Einziehung des «pretium sceleris»
- I. Einleitung
- II. Grundsatz: Anknüpfung an strafbares Verhalten; Problematik der Ausnahmen
- III. Bedeutung der Eigentumsgarantie als rechtsstaatliche Schranke der Einziehung
- IV. Bedeutung der Rechtsvergleichung
- V. Beweisproblematik bei Einziehung ohne strafprozessual nachgewiesener Straftat
- VI. Anlasstat mit ausländischem Bezug
- VII. Probleme des intertemporalen Rechts
- VIII. Fazit
I. Einleitung
Einziehung ohne Anlasstat? Nein. Die Antwort darauf scheint so eindeutig, dass dies keiner weiteren Diskussion bedarf. Eine Analyse von Rechtsprechung und Doktrin zeigt aber, dass Abweichungen vom Prinzip «Einziehung nur anknüpfend an eine Anlasstat» erwogen werden, nämlich für die Variante der Einziehung von Vermögenswerten, die dazu bestimmt waren, eine Straftat zu veranlassen oder zu…
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