From the magazine ZStrR 2/2014 | p. 210-229 The following page is 210

Rechtliche und kriminologische Aspekte bei Drohung gegen Behörden und Beamte durch Querulanten

I. Einleitung

In unserer westlichen Gesellschaft sind hartnäckige Beschwerdeführer, die die Arbeit von Behörden, Ombudsmännern und Gerichten behindern, immer häufiger anzutreffen. Wenn dieses Verhalten des Querulierens chronifiziert, ist das Resultat oft ein Chaos im Leben des Beschwerdeführers und eine im zeitlichen Verlauf wachsende Tendenz zu Drohung und Gewalt gegen die entsprechenden Behörden.1 Eine zentrale Frage ist dabei, wie gefährlich solche Querulanten sind.

Als Straftatbestand kommen beim beschriebenen Verhalten verschiedene Artikel des StGB infrage.2 Im Vordergrund steht die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte nach Art. 285 StGB, der als lex specialis den anderen Normen, die im Fall einer Drohung gegen Beamte und Behörden infrage kommen könnten, insbesondere der Drohung (Art. 180 StGB) und der Nötigung (Art. 181 StGB), vorgeht.3 Subsidiär kann im Einzelfall wieder auf diese zurückgegriffen Aus der ZeitschriftZStrR 2/2014 | p. 210…

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